Abwassergebührensplitting

Seit rund 40 Jahren ist unser Partner Schneider & Zajontz für (bis heute weit über 1.000) Städte, Gemeinden, Verbände und sonstige öffentliche Körperschaften im gesamten Bundesgebiet im Bereich der Kommunalabgaben tätig. Betriebswirtschaftliches, verwaltungsrechtliches, ingenieurtechnisches und organisatorisches Know-how stellt er den Kommunen „unter einem Dach“ zur Verfügung.

Schneider & Zajontz kann mit seinem interdisziplinären Team auf eine langjährige Praxiserfahrung bei der Einführung der getrennten Abwassergebühren zurückblicken. Das Unternehmen hat seinen Firmensitz in Heilbronn und zusätzliche Büros mit weiteren Ansprechpartnern in Greding und Friesoythe.

Vor der Einführung der getrennten Abwassergebühr ist zunächst die rechtliche Situation zu klären, die sich von Bundesland zu Bundesland unterscheiden kann und eventuell auch Satzungsänderungen für die betroffene Gemeinde erfordert. Dazu sind unter anderem die Kommunalabgabengesetze und die einschlägige Rechtsprechung zu prüfen. Für eine etwaig notwendige Beratung bei der Anpassung der gemeindlichen Satzungen stehen deshalb auch anwaltliche Kooperationspartner (Rechtsanwälte Spahn, Uhl, Schöneweiß, Kanzlei für Kommunalentwicklung) zur Verfügung.

Auf Grundlage der von Hansa Luftbild durchgeführten Flächenermittlung nimmt unser Partnerunternehmen dann die Gebührenkalkulation vor, in der der gebührenfähige Aufwand nach Schmutz- und Niederschlagswasserkosten getrennt erfasst wird. Hierbei werden die länderspezifischen Vorgaben, zum Beispiel bei der Ausgleichspflicht von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen, berücksichtigt.

Die Versiegelungskartierung dient der nachvollziehbaren Ermittlung von unversiegelten, teil- und vollversiegelten Flächen in den bebauten Ortslagen. Dabei werden private und auf Wunsch auch öffentliche Flächen (Gebäude, Parks, Straßen etc.) untersucht und bewertet. Die Auswertung erfolgt zudem unabhängig davon, ob es sich bei den Eigentümern um „Häuslebesitzer“ oder Gewerbe- und Industrieunternehmen handelt.

Üblicherweise dient ein aktueller Bildflug des zu kartierenden Gebietes mit einer Größe der Bildpunkte von mindestens 10 cm x 10 cm als Auswertungsgrundlage. Erfasst werden Details ab einer Größe von einem Quadratmeter: Oberflächenbeläge werden nach Versiegelungsklassen eingeordnet, Dachteilflächen vermessen und mehr. Die Ergebnisse der Auswertung werden mit dem Katasterwerk verschnitten und angepasst.

Um zusätzliche Aussagen über den Verbleib von Niederschlagswasser auf versiegelte Flächen treffen zu können, ist jedoch die Einbeziehung der betroffenen Bürger notwendig, da Luftbilder diese Informationen nicht liefern. Daher sollten Sie rechtzeitig und umfassend die Öffentlichkeit einbeziehen – nur so stellen Sie sicher, dass das Verfahren zügig durchgeführt werden kann.

Hansa Luftbild übernimmt die Einarbeitung sowohl der rücklaufenden kartografischen als auch der Sachinformationen in Geoinformationssysteme und Datenbanken, so dass Sie am Ende des Verfahrens eine einheitliche, aktuelle Datengrundlage erhalten und einsetzen können.

Unklare, widersprüchliche, unleserliche oder erkennbar fehlerhafte Fragebögen werden aussortiert. Entweder trifft die Kommune dann eine Entscheidung, wie mit dem Fragebogen zu verfahren ist, oder die Kommune bzw. Hansa Luftbild nimmt Kontakt mit dem Absender auf, um den Sachverhalt zu klären. Genauso kann mit den Fällen umgegangen werden, bei denen die Selbstauskunftsbögen nicht beantwortet wurden.

Im Anschluss erfolgt die Berechnung der gebührenrelevanten Fläche je Grundstück und der gebührenrelevanten Gesamtfläche für das komplette Zuständigkeitsgebiet gemäß Satzung. Aus diesen Ergebnissen kann die Kommune oder der Abwasserzweckverband die neue Abwassergebühr kalkulieren, die dann vom zuständigen Verwaltungsgremium festgelegt und in der Satzung beschlossen werden muss.

Danach werden durch die Kommune bzw. durch ein Rechenzentrum die Gebührenbescheide versandt. Manche Auftraggeber schalten ein Informationsschreiben vor, das meist von uns verschickt wird und zunächst über die Ergebnisse der Flächenbewertung informiert.

Bereits während der laufenden Frist der Selbstauskunft, vor allem aber danach, treffen Aktualisierungen von bereits mitgeteilten Sachverhalten, Informationen zu neu bebauten Grundstücken, Widersprüche der Bürger sowie verspätet ausgefüllte Selbstauskunftsbögen bei der Kommune ein.

Erfahrungsgemäß häufen sich besonders am Anfang des Verfahrens diese Zusendungen. In den Folgejahren pendelt sich diese Zahl üblicherweise auf unter 10 % der relevanten Grundstücke ein. Die gesplittete Abwassergebühr endet also nicht mit ihrer Einführung, sondern bedarf laufender Aktualisierungen.

Ob Sie die Aktualisierung selbst vornehmen oder durch Hansa Luftbild erledigen lassen, entscheiden wieder Sie. Bewährt hat sich bei kleinen und mittleren Kommunen bzw.
Abwasserzweckverbänden eine jährliche Einarbeitung eingegangener Fragebögen im vierten Quartal eines Jahres. Die Ergebnisse solcher Aktualisierungen werden den betroffenen Verursachern meist im Rahmen eines Informationsschreibens mitgeteilt, bevor der neue Gebührenbescheid zu Beginn des Folgejahres eintrifft.